DPR: Sondierungsergebnisse zur Gesundheit und Pflege sind eine gute Grundlage für Koalitionsgespräche

Franz Wagner: „Ergebnisse beinhalten wichtige Schritte für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege – Gesamtschau nötig “

Zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD erklärt Franz Wagner, Präsident des Deutschen Pflegerats e.V. (DPR):

„Der Deutsche Pflegerat begrüßt die Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD und die darin vorgesehenen Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und zur Entlastung der professionell Pflegenden. Das sind wichtige Zeichen, die eine künftige große Koalition setzen würde.

Hierzu gehört u. a. die geplante Zusage für Sofortmaßnahmen für eine bessere Personalausstattung in der Altenpflege und im Krankenhaus, so u. a. durch die Schaffung von 8.000 Stellen im Zusammenhang mit der medizinischen Behandlungspflege in den 13.000 Pflegeheimen. Vorgesehen ist weiter die Entwicklung verbindlicher Personalbemessungssysteme, auch im Hinblick auf die Pflegesituation in der Nacht in den Pflegeheimen, sowie der Wegfall der Einschränkung auf pflegesensitive Bereiche bei der Regelung von Pflegepersonaluntergrenzen im Krankenhausbereich.

Richtig ist das Ziel, die Bezahlung vor allem in der Altenpflege flächendeckend zu verbessern. Die bestehenden Vergütungsgefälle zwischen den Sektoren und den Regionen müssen abgebaut werden.

Der Deutsche Pflegerat unterstützt auch die Nachweispflicht, dass die angestrebte vollständige Refinanzierung von Tarifsteigerungen im Krankenhausbereich auch tatsächlich bei den Beschäftigten ankommt. Die geplanten Investitionen in bessere Ausbildungs- und Rahmenbedingungen sowie Anreize für eine bessere Rückkehr von Teil- in Vollzeit sowie ein Wiedereinstiegsprogramm und eine bessere Gesundheitsvorsorge der professionell Pflegenden sind zu begrüßen. Die Wiederherstellung der Parität bei den Beiträgen zur Gesetzlichen Krankenversicherung wäre eine gute Entscheidung.

All dies sind wichtige Bausteine. Es braucht aber auch eine Gesamtschau, um zielgerichtet die Arbeitsbedingungen der professionell Pflegenden zu verbessern und die Berufsausbildung und den Verbleib im Beruf attraktiver zu machen. Letztlich wird es entscheidend sein, Lösungen für den steigenden Pflegebedarf unserer Gesellschaft zu finden. Pflege ist ein toller Beruf. Er braucht aber auch gute Bedingungen, um mit Begeisterung und Erfolg lange ausgeübt zu werden.

Diese Bedingungen müssen schnell auf den Weg gebracht werden. Dazu benötigen wir jetzt eine zügige Regierungsbildung.“

(Pressemitteilung des Deutschen Pflegerates)
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